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Datenschutz News & Trends

Archiv nach Rubrik: Beschäftigtendatenschutz

Kategorie Beschäftigtendatenschutz RSS-Feed
Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Datenübermittlungen, DSGVO, EU-Datenschutz-Grundverordnung, EU-Standardvertragsklauseln

Beschäftigtendatenschutzrechtliche Anforderungen an Matrix-Strukturen im Konzern

Matrix-Strukturen sind ein in der Praxis häufig genutztes Organisationsmodell für erfolgreiche und effiziente personelle Zusammenarbeit in Unternehmensgruppen und Konzernen. Um diese Strukturen effektiv nutzen zu können, ist der Austausch von personenbezogenen Daten zwischen einzelnen Gesellschaften des Konzerns erforderlich. Hierbei müssen Unternehmen im Konzern die Anforderungen des Beschäftigtendatenschutzes beachten. Der vorliegende dritte Beitrag aus unserer Reihe zu rechtlichen Besonderheiten bei Matrix-Strukturen in Konzernen gibt einen Überblick über wesentliche datenschutzrechtliche Fragen zu diesem Thema.
Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein

Beschäftigtendatenschutz: BAG zur Verwertbarkeit von Zufallsfunden aus heimlicher Überwachung

Tim Wybitul & Dr. Wolf-Tassilo Böhm Das BAG präzisiert in einer aktuellen Entscheidung, welche Vorgaben Unternehmen bei der Aufklärung von Straftaten, Compliance-Verstößen und sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen beachten müssen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 22. September 2016 ein wichtiges Urteil gefällt und kürzlich die Entscheidungsgründe veröffentlicht. Darin geben die Richter Antworten auf wesentliche Fragen des Beschäftigtendatenschutzes. Die Entscheidung (Az.: 2 AZR 848/15) können Sie hier abrufen. Sie zeigt, unter welchen Voraussetzungen Ermittlungs- oder Kontrollmaßnahmen des Arbeitgebers ohne Kenntnis der davon betroffenen Arbeitnehmer zulässig sind. Ebenso zeigt die Entscheidung, dass und unter welchen Voraussetzungen Arbeitsgerichte sogar unstreitige Tatsachen unbeachtet lassen, wenn der Arbeitgeber diese datenschutzrechtswidrig erhoben hat. Damit hat sie auch erhebliche Bedeutung für interne Ermittlungen und Compliance-Kontrollen. Viele der vom BAG aufgestellten Anforderungen lassen sich beispielsweise auch auf die Auswertung von Email-Korrespondenz zur Aufdeckung konkret vermuteter Pflichtverletzungen oder ähnliche Aufklärungsmaßnahmen übertragen. Der vorliegende Überblick zeigt die Anforderungen des BAG und gibt Arbeitgebern Empfehlungen, wie sie diese effektiv und rechtssicher umsetzen können.
Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, DSGVO, EU-Datenschutz-Grundverordnung

EU-Datenschutz-Grundverordnung: Überblick über den neuen Gesetzentwurf zur DSGVO

Gesetzentwurf zum neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) abrufbar – Erster Überblick über geplante Regelungen

Ab Mai 2018 gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das Bundesministerium des Inneren (BMI) hatte bereits im August einen Referentenentwurf für ein Ausführungsgesetz vorgelegt. Das Gesetz soll „Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU“ (DSAnpUG-EU) heißen. Kernstück des ersten vorgelegten Entwurfs war ein „Allgemeines Bundesdatenschutzgesetz“ (ABDSG). Das ABDSG …

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz Allgemein, EU-Datenschutz-Grundverordnung

DSGVO: Deutsches Ausführungsgesetz zur EU-Datenschutz-Grundverordnung – Erste Eckdaten bekannt geworden

BMI legt ersten Referentenentwurf für ein deutsches Gesetz zur Ausführung der EU-Datenschutz-Grundverordnung vor

Ab dem 25.05.2018 gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (“DSGVO“). Das Bundesministerium des Inneren (“BMI“) hatte bereits seit geraumer Zeit angekündigt, einen Gesetzentwurf zur Ausführung der DSGVO in Deutschland vorzulegen. Zwar wirkt die DSGVO als EU-Verordnung nach Art. 288 AEUV direkt und unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten. …

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz Allgemein, EU-Datenschutz-Grundverordnung

EU-Datenschutz-Grundverordnung heute veröffentlicht – finaler Text und Arbeitshilfen

Heute hat die Europäische Union die Endfassung der seit 2012 verhandelten EU-Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO veröffentlicht. Sie tritt in 20 Tagen in Kraft und gilt dann nach einer zweijährigen Übergangsfrist ab dem 25. Mai 2018 in der gesamten Europäischen Union unmittelbar und direkt. Für Unternehmen hat die Verordnung gravierende Folgen: Neben Schadensersatzklagen drohen bei Fehlern Bußgelder von bis zu vier Prozent …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance

Wichtiges Urteil zum Datenschutz am Arbeitsplatz: Arbeitgeber darf Nutzung betrieblicher IT-Systeme auch kontrollieren, wenn er die Privatnutzung erlaubt

Email Review in GermanyLAG Berlin–Brandenburg: Arbeitgeber darf betriebliche IT-Systeme auch dann kontrollieren, wenn er deren private Nutzung erlaubt!

Für Unternehmen ist es oftmals von entscheidender Bedeutung, auf geschäftliche E-Mails oder andere auf Firmenservern gespeicherte Daten zuzugreifen. Dies gilt etwa für Gerichtsverfahren, hier werden immer mehr E-Mails als Beweismittel vorgelegt, etwa für Geschäftsabschlüsse, Vertragskonditionen oder andere rechtlich erhebliche Tatsachen. Aber auch bei Compliance-Kontrollen oder

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenübermittlungen, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

EU-Kommission veröffentlicht EU-US-Datenschutzschild – erste Bewertung & Workshop

Die EU-Kommission hat heute den Entwurf für eine Entscheidung zur Übermittlung personenbezogener Daten in die USA auf der Basis des EU-US Privacy Shield veröffentlicht. Zu den veröffentlichten Texten gehören der Angemessenheitsbeschluss der Kommission, entsprechende schriftlichen Zusicherungen der USA, die im US-Bundesregister veröffentlicht werden, sowie eine Mitteilung der Kommission zu den neuen Garantien für transatlantische Datenübermittlungen.

HL Data Protection

Eckdaten des EU-US Privacy Shield

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein

IT-Nutzung am Arbeitsplatz – Empfehlungen der Aufsichtsbehörden

Email- und Internet-Nutzung im Betrieb: Orientierungshilfe der Datenschutzbehörden – mit Musterbetriebsvereinbarung

Der Zugriff auf Informationen aus betrieblichen E-Mails ist oft sehr wichtig für Unternehmen. Beispiele hierfür sind etwa die Aufklärung von Regelverstößen oder für Gerichtsverfahren. Doch beim Auswerten und Sichten von E-Mails gelten hohe rechtliche Anforderungen. Die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder haben nun eine entsprechende Orientierungshilfe für die …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenübermittlungen, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, Datenschutz International, Datensicherheit, EU-Standardvertragsklauseln, Gesundheitsdaten, Kundendatenschutz

EU meldet Einigung beim Datenschutz – hier finden Sie die wichtigsten Neuerungen

EU mainDie EU verkündete am 15.12.2015 eine Einigung bei der EU-Datenschutz-Grundverordnung (“GVO“). Mit der GVO gilt ab 2018 in ganz Europa ein einheitliches Datenschutzrecht. Die GVO sieht viele Veränderungen gegenüber dem bisherigen Recht vor. Beispielsweise warden Verstöße sehr teuer. Die Bußgelder bei Verstößen steigen auf bis zu 20 Millionen Euro. Oder bis zu 4 Prozent des globalen Jahresumsatzes der

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datensicherheit

Beschäftigtendatenschutz und die EU-Datenschutzgrundverordnung – wie geht es weiter?

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)  geht in die nächste Runde. Am 27.11.2015 erstellte die EU-Präsidentschaft  eine aktuelle Fassung der DSGVO, die den bisherigen Verhandlungsstand zusammenfasst. Auch in dieser Version der Verordnung zum künftigen Datenschutz sieht Art. 82 DSGVO eine Öffnungsklausel für einzelstaatliche Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz vor.

Ein Überblick in der aktuellen Zeitschrift für Datenschutz (ZD 2015, 559 ff.) zeigt, warum …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

Hogan Lovells Arbeitsrecht-Newsletter: Sonderheft Safe Harbor erschienen

Nach Safe Harbor: Wie man Risiken bei der Übermittlung von Arbeitnehmerdaten in die USA oder andere Drittstaaten vermeidet   

Compliance rope

Das Safe Harbor-Sonderheft des Arbeitsrechts-Newsletters bietet einen Überblick über die Folgen der EuGH-Entscheidung auch für EU-Standardvertragsklauseln, BCRs und andere Mechanismen zur Übermittlung personenbezogener Daten in die USA oder andere Drittstaaten. Auch die Stellungnahme der deutschen Datenschutzbehörden vom 26. Oktober 2015 ist bereits …

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

Deutsche Datenschutzbehörden veröffentlichen Stellungnahme zum EuGH-Urteil zu Safe Harbor

15940725_Newsletter_Quarter_SmallDie Datenschutzkonferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder („DSK„) hat heute eine Stellungnahme zum Safe-Harbor-Urteil des EuGH veröffentlicht. Darin wiederholt die DSK im Wesentlichen die bereits bekannte Stellungnahme der Art. 29 Arbeitsgruppe: Die EuGH-Entscheidung stellt nach Ansicht der deutschen Datenschutzbehörden auch Standardvertragsklauseln und Binding Corporate Rules („BCRs„) in Frage. Unternehmen, die personenbezogene Daten exportieren, sollen …

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz im Internet, Datenschutz International

Wie vermeide ich Risiken bei der Übermittlung von Daten in die USA oder andere Drittstaaten?

Überblick, Empfehlungen und Bewertung der Lösungsmöglichkeiten

Am 6. Oktober 2015 hat der europäische Gerichtshof (EuGH) das Safe-Harbor Abkommen für unwirksam erklärt. Auch die Datenschutzaufsichtsbehörden haben bereits auf das Urteil reagiert. Die Art. 29 Datenschutzgruppe will prüfen, ob Daten künftig noch auf der Grundlage von EU-Standardvertrags­klauseln oder verbindlichen Unternehmensrichtlinien (Binding Corporate Rules – BCRs) in die USA übermittelt werden dürfen. Zudem …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

FAZ-Beitrag zum künftigen Beschäftigtendatenschutz nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Kolumne „Mein Urteil“: Wie darf der Chef künftig meine Daten verwerten? 

Die Bußgelder bei Datenschutzverstößen werden bald deutlich höher. Es drohen Strafen von über 100 Millionen Euro pro Fall. Große Unternehmen müssen sogar mit Bußgeldern von bid zu 5 Prozent des gruppenweiten Jahresumsatzes rechnen. In Brüssel verhandeln EU-Kommission, Rat und Parlament gegenwärtig über eine neue EU-Datenschutz-Grundverordnung. Kaum jemand sammelt so

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

Übermittlung von Arbeitnehmerdaten in die USA nach dem Safe Harbor-Urteil des EuGH

Überblick, Empfehlungen und Checkliste

HL Data ProtectionDer Datenschutz nimmt im Personalbereich eine immer größere Rolle ein. Dies gilt nicht nur bei der Einführung digitaler Personalakten, dem Betrieb von globalen HR-Datenbanken oder der Nutzung von IT am Arbeitsplatz. Unternehmen müssen beim Umgang mit personenbezogenen Daten ihrer Beschäftigten auch sicherstellen, dass beteiligte externe Dienstleister die Vorgaben des Datenschutzes einhalten. Nach einer Aufsehen erregenden Entscheidung

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, Datenschutz International

EuGH erweitert den Begriff der Niederlassung im Datenschutz – Aufsichtsbehörden können auch Unternehmen in anderen Mitgliedsstaaten kontrollieren

download.aspxDer Anwendungsbereich des Datenschutzrechts einzelner EU-Staaten beschäftigt nationale Gerichte und wie den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) seit Jahren. In seinem Urteil vom 1. Oktober 2015 (Weltimmo – Az. C-230/14) äußerte sich der EuGH zum anwendbaren Datenschutzrecht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten innerhalb der EU. Darüber hinaus konkretisierte das Gericht wichtige Vorgaben für die Befugnisse von nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden und deren Zusammenwirken.…

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein

Datenschutz am Arbeitsplatz – Kennen Sie die aktuellen Vorgaben der Rechtsprechung?

Die Arbeitswelt stellt Betriebe vor ständig neue Herausforderungen. Die Vorgaben der Arbeitsgerichte zum Beschäftigtendatenschutz betreffen zentrale Funktionen im Unternehmen. Personal, Recht, Compliance, interne Revision und betrieblicher Datenschutz sind nur einige Beispiele. Hier gibt das BDSG wesentliche Rahmenbedingungen für die tägliche Arbeit vor. Auch die Liste betroffener Aufgaben, Projekte oder Ressourcen ist lang. Sie umfasst etwa IT am Arbeitsplatz, digitale Personalakten, …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

Einwilligungen als Mittel zum Umgang mit Beschäftigtendaten – Überblick aus BB 2015, 2101 ff. hier abrufbar

Viele Aufsichtsbehörden für den Datenschutz haben lange den Standpunkt vertreten, dass Einwilligungen von Arbeitnehmern das Erheben, Verwenden oder Nutzen ihrer Daten nicht rechtfertigen können. Bekanntlich setzt § 4a Abs. 1 S. 1 BDSG voraus, dass eine solche Einwilligung auf der freien Entscheidung des Betroffenen beruht. An einer solchen Freiwilligkeit fehle es grundsätzlich im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses. Mit einer Entscheidung vom …

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International, Datensicherheit, Kundendatenschutz

Daten- und Geheimnisschutz bei M&A Transaktionen

Experten von Hogan Lovells diskutierten Fragen des Daten- und Geheimnisschutz bei Unternehmenstransaktionen

Am 9. Juni 2015 informierten Dr. Franz-Josef Schöne, Dr. Marcus Schreibauer und Dr. Michael Leistikow von Hogan Lovells im Rahmen des 33. Workshops „M&A Contract Drafting“ über den Daten- und Geheimnisschutz bei M&A Transaktionen.…

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

Paukenschlag: BAG erlaubt Einwilligungen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Arbeitsverhältnis

BAG, Urteil vom 11. Dezember 2014 – 8 AZR 1010/13

Bislang waren Arbeitgeber erheblichen rechtlichen Risiken ausgesetzt, wenn sie Daten ihrer Beschäftigten auf der Grundlage von Einwilligungen erheben oder nutzen wollten. Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz sehen solche Einwilligungen im Arbeitsverhältnis grundsätzlich nicht als Erlaubnis zum Umgang mit Informationen über Arbeitnehmer an. Bislang gab es zu dieser Frage auch keine

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein

Compliance und Betriebsrat – typische Konfliktfelder und praktische Lösungen

Bekanntlich haben Betriebsräte bei Fragen des Datenschutzes am Arbeitsplatz unfassende Informations- und Mitbestimmungsrechte. Bei Compliance-Kontrollen und internen Ermittlungsmaßnahmen stehen gerade Fragen des Datenschutzes oftmals im Mittelpunkt. Gerade bei internen Sachverhaltsaufklärungen durch die interne Revision oder die Compliance-Funktion kann die Missachtung von Rechten des Betriebsrats gravierende Folgen haben.

Compliance-Berater-Screen-280-1552[1]Der vorliegende Beitrag aus dem aktuellen Compliance-Berater beschreibt häufige Konfliktsituationen zwischen Compliance-Funktion und …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein

Gratis abrufbar: Kurze Einführung in den Beschäftigtendatenschutz (ZD-Sonderausgabe)

Die Zeitschrift für Datenschutz (ZD) informiert über datenschutzrechtliche Fragen aus allen Rechtsgebieten. Im Mittelpunkt stehen dabei Themen aus der Unternehmenspraxis, die wir aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten werden. Ein Schwerpunkt der ZD liegt dabei auf dem Beschäftigtendatenschutz. Der Datenschutz am Arbeitsplatz ist immer wieder ein zentrales Thema dieser monatlich erscheinenden Zeitschrift.

Eine Sonderausgabe der ZD mit einer Einführung in …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz

Workshop: Gestaltung von Arbeitsverträgen und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

Hogan Lovells-Frühstück:  (Gratis-)Workshop zum Arbeitsvertrag und zur IT-Nutzung am Arbeitsplatz

Datum: 5. Februar 2015, Ort: Hogan Lovells Int. LLP, Untermainanlage 1, 60329 Frankfurt, Zeit: 9:00 Uhr – 10:30 Uhr.
Referenten: Dr. Kerstin Neighbour, Tim Wybitul, Dr.  Wolf-Tassilo Böhm.
Kürzlich ist das „Formularbuch Arbeitsrecht“ in der dritten Auflage im Verlag C. H. Beck erschienen. Es wird von Partnern der Praxisgruppe Arbeitsrecht
Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein

Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.): Überwachung von Mitarbeitern – Dem Untergebenen auf der Spur

Ein überaus lesenswerter aktueller Bericht aus der F.A.Z. von Constantin von Lijnden beschreibt Anlässe und Rechtsrahmen für die Überwachung von Mitarbeitern in der betrieblichen Praxis. Der Autor schildert die Vorgaben des BDSG, die Anforderungen der Gerichte und die möglichen Folgen von Datenschutzverstoßen – bis hin zu Strafbarkeitsrisiken und verlorenen Gerichtsverfahren.

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