Header graphic for print
Datenschutz News & Trends

Archiv nach Tag: Einwilligung

Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, DSGVO, Kundendatenschutz

Website Compliance: Haftung für Social Plugins – Vorlagefragen an EuGH

Das von der Verbraucherzentrale NRW gegen die direkte Einbindung des Facebook „Like-Buttons“ geführte Klageverfahren geht in die nächste Runde: Mittlerweile beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Berufungsverfahren mit der Rechtmäßigkeit der direkten Einbindung von Social Plugins wie des „Like-Buttons“. Durch Beschluss vom 19. Januar 2017 (Az. I-20 U 40/16) hat das Gericht das Verfahren jedoch ausgesetzt und sich mit …

Rubrik: Compliance, Datenübermittlungen, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet

Website Compliance: Wettbewerbsrechtliche Haftung für Social-Plugins

Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)

Das Landgericht Düsseldorf hat auf eine Klage der Verbraucherzentrale NRW hin kürzlich entschieden, dass die unmittelbare Einbindung von Social Plugins wie insbesondere des Facebook „Like“-Buttons datenschutzrechtlich unzulässig ist und zudem einen Wettbewerbsverstoß darstellt (Urteil vom 9. März 2016, Az. 12 O 151/15). Damit steht das Urteil im Einklang mit der Auffassung der Datenschutzbehörden und der Rechtsprechung mehrerer anderer Gerichte. Für …

Rubrik: Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

OLG Frankfurt zur wirksamen Einwilligung in die Nutzung von Cookies

In einer aktuellen Entscheidung vom 10. Dezember 2015 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main über die Wirksamkeit einer Einwilligung in die Cookie-Nutzung. In dem konkreten Fall erfolgte die Einwilligung durch eine vorformulierte Erklärung, welcher der Nutzer durch Entfernen eines bereits voreingestellten Häkchens widersprechen konnte. Das Oberlandesgericht bejahte nicht nur die Zulässigkeit einer solchen Opt-Out-Lösung, sondern hielt im konkreten Fall auch …

Rubrik: Compliance, Datenschutz im Internet, Datenschutz International

Google führt eine Richtlinie zur Einwilligung im Rahmen von Cookies ein

Notting HillAm 27. Juli 2015 hat Google auf der eigenen Website Adsense die Einführung einer neuen Richtlinie zur Einwilligung der Nutzer in der EU für einige Google-Dienste veröffentlicht. Danach verlangt Google bei der Nutzung seiner Dienste AdSense, DoubleClick Ad Exchange und DoubleClick for Publishers die Einholung einer Einwilligung zum Setzen von Cookies auf den Endgeräten der Nutzer.…

Rubrik: Datenschutz Allgemein, Gesundheitsdaten

Die Behandlung von Gesundheitsdaten in der EU Datenschutz-Grundverordnung

 

Gesundheit, Wissenschaft unf ForschungDer Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung der EU schreitet weiter voran. Mit dem Vorschlag für Kapitel II für die künftige Datenschutz-Grundverordnung hat der Rat der Europäischen Union die Grundsätze für den Schutz personenbezogener Daten präzisiert und zu einer Reihe von Einzelfragen zum Schutz sensibler Daten Stellung genommen. Die neue Entwurfsfassung hat damit auch Bedeutung für die Behandlung personenbezogener Gesundheitsdaten und ihrer …

Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

Artikel-29-Arbeitsgruppe veröffentlicht Arbeitspapier zur Verwendung von Cookies

Die sich aus Vertretern der nationalen Datenschutzbehörden, dem Europäischen Datenschutzbeauftragten und einem Kommissionsvertreter zusammensetzende Artikel-29-Arbeitsgruppe hat mit Datum vom 2. Oktober 2013 ein Arbeitspapier vorgestellt, welches sich mit den Anforderungen an eine gemeinschaftsrechtlich zulässige Verwendung von Cookies auf Internetseiten befasst. Besonderes Augenmerk legt die Arbeitsgruppe dabei auf die Anforderungen an die Einwilligung des Internetnutzers, der die jeweilige Website besucht und …