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Datenschutz News & Trends

Archiv nach Tag: EuGH

Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, DSGVO, Kundendatenschutz

Website Compliance: Haftung für Social Plugins – Vorlagefragen an EuGH

Das von der Verbraucherzentrale NRW gegen die direkte Einbindung des Facebook „Like-Buttons“ geführte Klageverfahren geht in die nächste Runde: Mittlerweile beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Berufungsverfahren mit der Rechtmäßigkeit der direkten Einbindung von Social Plugins wie des „Like-Buttons“. Durch Beschluss vom 19. Januar 2017 (Az. I-20 U 40/16) hat das Gericht das Verfahren jedoch ausgesetzt und sich mit …

Rubrik: Datenschutz Allgemein, Datenschutz International, DSGVO, EU-Standardvertragsklauseln

Hebelt US-Präsident Trump’s Executive Order den EU-US Privacy Shield aus?

Die jüngsten Amtshandlungen von US-Präsident Trump bestimmen momentan nicht nur die täglichen Nachrichten, sondern sind auch Gegenstand aktueller Diskussionen der Europäischen Datenschützer: Konkret geht es um eine von US-Präsident Trump am 25. Januar 2017 unterzeichnete präsidiale Anordnung „zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit“. Einigen Stimmen zufolge unterlaufe diese Anordnung die Zusicherungen der Obama-Administration, auf denen der EU-US Privacy Shield beruht, wodurch …

Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

Safe Harbor: Stellungnahme des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten

Das Safe Harbor Urteil des Europäischen Gerichtshofs („EuGH„) vom 6. Oktober 2015 beschäftigt nach wie vor intensiv die Datenschutzbehörden. Nunmehr hat auch der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit („HmbBfDI„) eine Stellungnahme veröffentlicht. In dieser erklärt er zum einen die Übereinstimmung mit den Positionen der Artikel-29-Gruppe und der Konferenz der Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder …

Rubrik: Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, Datenschutz International

Auftaktveranstaltung zur Hogan Lovells Roadshow zur EU Datenschutzgrundverordnung; Safe Harbor

Roadshow zur neuen EU Datenschutz-Grundverordnung

Seit mehr als dreieinhalb Jahren bewegt der Entwurf der Datenschutzgrundverordnung die juristische Welt. Immer wieder wurden Vorschriften geändert, Kompromisse verhandelt und Regeln verschärft.

Die Datenschutzgrundverordnung wird die datenschutzrechtliche Welt in Europa spürbar verändern. Doch was ist der aktuelle Stand? Wie stehen der Europäische Datenschutzbeauftragte und die deutschen Datenschutzbehörden zu dem jüngsten Entwurf? Auf welchem Stück …

Rubrik: Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, Datenschutz International

EuGH erweitert den Begriff der Niederlassung im Datenschutz – Aufsichtsbehörden können auch Unternehmen in anderen Mitgliedsstaaten kontrollieren

download.aspxDer Anwendungsbereich des Datenschutzrechts einzelner EU-Staaten beschäftigt nationale Gerichte und wie den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) seit Jahren. In seinem Urteil vom 1. Oktober 2015 (Weltimmo – Az. C-230/14) äußerte sich der EuGH zum anwendbaren Datenschutzrecht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten innerhalb der EU. Darüber hinaus konkretisierte das Gericht wichtige Vorgaben für die Befugnisse von nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden und deren Zusammenwirken.…

Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz International

EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig – Handlungsempfehlungen für Unternehmen

Mit Urteil vom 6. Oktober 2015 (Maximilian Schrems v. Data Protection Commissoner – Az. C-362/14) hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Safe-Harbor-Entscheidung der Europäischen Kommission für ungültig erklärt. Das Safe-Harbor-Abkommen entfällt damit als Rechtfertigung für die Übermittlung personenbezogener Daten aus der EU in die USA. Nach der Entscheidung des EuGH sehen sich Unternehmen, die auf Safe Harbor …

Rubrik: Compliance, Datenschutz International, Datensicherheit

Webinar: Safe Harbor – What next?

Data-mining-blog-header-300x254Am Dienstag, den 6. Oktober 2015, steht die Urteilsverkündung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in der Rechtssache Maximillian Schrems v. Data Protection Commissioner auf der Tagesordnung. Es wird erwartet, dass der EuGH sich zu der Wirksamkeit der USA-EU Safe Harbor-Regelungen äußern wird. In der Stellungnahme des Generalanwaltes von letzter Woche empfahl dieser, Safe Harbor als nicht angemessen anzusehen und …