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Datenschutz News & Trends

Archiv nach Tag: Website Compliance

Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, DSGVO, Kundendatenschutz

Website Compliance: Haftung für Social Plugins – Vorlagefragen an EuGH

Das von der Verbraucherzentrale NRW gegen die direkte Einbindung des Facebook „Like-Buttons“ geführte Klageverfahren geht in die nächste Runde: Mittlerweile beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Berufungsverfahren mit der Rechtmäßigkeit der direkten Einbindung von Social Plugins wie des „Like-Buttons“. Durch Beschluss vom 19. Januar 2017 (Az. I-20 U 40/16) hat das Gericht das Verfahren jedoch ausgesetzt und sich mit …

Rubrik: Arbeitsrecht, Beschäftigtendatenschutz, Compliance, Datenschutz Allgemein

Beschäftigtendatenschutz: BAG zur Verwertbarkeit von Zufallsfunden aus heimlicher Überwachung

Tim Wybitul & Dr. Wolf-Tassilo Böhm Das BAG präzisiert in einer aktuellen Entscheidung, welche Vorgaben Unternehmen bei der Aufklärung von Straftaten, Compliance-Verstößen und sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen beachten müssen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 22. September 2016 ein wichtiges Urteil gefällt und kürzlich die Entscheidungsgründe veröffentlicht. Darin geben die Richter Antworten auf wesentliche Fragen des Beschäftigtendatenschutzes. Die Entscheidung (Az.: 2 AZR 848/15) können Sie hier abrufen. Sie zeigt, unter welchen Voraussetzungen Ermittlungs- oder Kontrollmaßnahmen des Arbeitgebers ohne Kenntnis der davon betroffenen Arbeitnehmer zulässig sind. Ebenso zeigt die Entscheidung, dass und unter welchen Voraussetzungen Arbeitsgerichte sogar unstreitige Tatsachen unbeachtet lassen, wenn der Arbeitgeber diese datenschutzrechtswidrig erhoben hat. Damit hat sie auch erhebliche Bedeutung für interne Ermittlungen und Compliance-Kontrollen. Viele der vom BAG aufgestellten Anforderungen lassen sich beispielsweise auch auf die Auswertung von Email-Korrespondenz zur Aufdeckung konkret vermuteter Pflichtverletzungen oder ähnliche Aufklärungsmaßnahmen übertragen. Der vorliegende Überblick zeigt die Anforderungen des BAG und gibt Arbeitgebern Empfehlungen, wie sie diese effektiv und rechtssicher umsetzen können.
Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet

EuGH entscheidet: Speicherung dynamischer IP-Adressen durch Webseitenbetreiber kann zulässig sein

Mit seiner Entscheidung vom 19. Oktober 2016 (C-582/14) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass dynamische IP-Adressen als personenbezogene Daten zu qualifizieren sein können, auch wenn die Identität des betreffenden Internetnutzers nur mit Hilfe Dritter (z.B. Access-Provider oder Ermittlungsbehörde) möglich ist. Zugleich hat das Gericht entschieden, dass eine enge Auslegung von § 15 Telemediengesetz (TMG) mit Art. 7 lit. f) …

Rubrik: Compliance, Datenschutz Allgemein, Datenschutz im Internet, Kundendatenschutz

Website Compliance: Datenschutz auf Unternehmenswebseiten

Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)Datenschutzverstöße auf Webseiten von Unternehmen sind immer noch ein aktuelles Thema: Dies zeigt zuletzt auch das jüngste Vorgehen der Verbraucherzentrale NRW, die eine Reihe von Unternehmen wegen der aus ihrer Sicht unzulässigen Verwendung des „Like“-Buttons von Facebook in Anspruch genommen hat.…